KringsBrief vom 7. Mai 2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

es geht endlich immer besser voran mit dem Impfen. Erfreulicherweise konnten inzwischen in Nordrhein-Westfalen und in vielen anderen Bundesländern die Priorisierungsgruppen 1 und 2 fast vollständig geimpft werden, so dass die Menschen aus der Gruppe 3, der höheren Priorisierung, in Nordrhein-Westfalen seit gestern aufgerufen sind, sich gegen Corona impfen zu lassen. Dass die Impfkampagne deutlich an Fahrt aufnimmt, zeigen die Zahlen: Allein am gestrigen Donnerstag konnten deutschlandweit 932.495 Menschen geimpft werden, über 31% der Deutschen haben bereits die Erstimpfung erhalten. Wir gehen davon aus, dass wir das stark beschleunigte Impftempo halten und sogar noch weiter ausbauen können: Allein für Deutschland erwarten wir im 2. Quartal rund 80 Millionen Impfdosen. Das bedeutet, dass auch Personen aus der Priorisierungsgruppe 3 zügig eine Erstimpfung erhalten werden. Wenn die Gruppe 3 geimpft ist, können wir im Juni die Impfreihenfolge vollständig aufheben und so auch die Betriebsärzte einbeziehen. Ab dann kann jeder einen Impftermin vereinbaren. Das wird dann sehr wahrscheinlich noch etwas Zeit und Geduld brauchen, aber es bleibt dabei: Bis Ende des Sommers soll jeder, der dies möchte, ein Impfangebot bekommen.

Das heißt aber auch, dass wir über die Rücknahme von einschränkenden Maßnahmen für Geimpfte und Genesene dringend reden müssen. Dabei wollen wir Genesene den Geimpften dann gleichstellen, wenn entweder die Erkrankung noch nicht länger als sechs Monate zurückliegt, denn so lange kann man von einem ausreichenden Immunschutz ausgehen, oder aber die Genesenen eine (!) Impfdosis plus 14 Tage für die Herausbildung des Immunschutzes haben. Konkret bedeutet das, dass Geimpfte und Genesene beispielsweise beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests mehr vorlegen müssen. Es ist für mich klar, dass überall da, wo als Zugangsberechtigung Schnelltests erwartet werden, Geimpfte und Genesene diese Tests nicht beibringen müssen. Auch die Pflichtquarantäne nach der Einreise aus dem Ausland muss dann für diese Menschen wegfallen. Überall dort, wo es medizinisch vertretbar ist, sollte meiner Meinung nach auch ein aktueller negativer Corona-Test ausreichen, um wieder bestimmte Freiheiten in Anspruch nehmen zu können.

Wir sorgen damit dafür, dass Freiheitsrechte, die das Grundgesetz gewährt, von allen wieder voll ausgeschöpft werden können, die für andere kein signifikantes Ansteckungsrisiko mehr darstellen. Es geht dabei um keine Privilegien, sondern wir folgen unserer Verfassung. Die lässt Grundrechtsbeschränkungen eben nur zu, wenn und solange sie notwendig sind. Deswegen ist es gut und richtig, dass wir in der Bundesregierung in dieser Woche per Rechtsverordnung, welcher der Bundestag und der Bundesrat zugestimmt haben, diese Regelungen für Geimpfte und Genesene beschlossen haben.

Ich möchte zudem darauf verweisen, dass es ermutigende Anzeichen dafür gibt, dass die vor zwei Wochen beschlossene „Bundesnotbremse“ tatsächlich greift: Die Infektionszahlen gehen runter - auch wenn die Infektionsdynamik vielerorts immer noch zur Vorsicht mahnt. Tendenziell sehen wir in Deutschland aber sinkende Infektionszahlen. Das alles zusammen ermöglicht es uns jetzt, an einer verlässlichen und belastbaren Öffnungsstrategie zu arbeiten. Ich bin zuversichtlich, dass die von der Landesregierung in Aussicht genommenen Möglichkeiten für unsere Stadt als Modellkommune bald starten können.

Aufholen nach Corona

Gleichzeitig müssen wir zusehen, dass wir die Schäden, die die Pandemie auch im sozialen Bereich hinterlassen hat, wirksam bekämpfen. In dieser Woche waren vollkommen zurecht Kinder, Jugendliche und Familien im Fokus unserer Arbeit in Berlin, denn sie schauen auf eine lange Zeit mit teils harten Einschränkungen während der Pandemie zurück. Es ist derzeit noch nicht absehbar, wann Kitas und Schulen, die Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Freizeit- und Ferieneinrichtungen für Kinder und Jugendliche und ihre Familien mit ihren Angeboten wieder im Regelbetrieb öffnen können. Pandemiebedingte Schulschließungen haben bei bis zu einem Viertel der Schülerinnen und Schüler zu deutlichen Lernrückständen geführt. Um diese aufzuholen, bedarf es guter Förderangebote.

Darüber hinaus haben die Beschränkungen der Pandemie bei Kindern und Jugendlichen zu seelischen und körperlichen Belastungen geführt. Diese Kinder und Jugendlichen sowie deren Familien benötigen besondere Unterstützung, damit die Pandemie nicht lange nachwirkt und Ungleichheiten nicht manifestiert werden. Damit junge Menschen ihre Ziele trotz aller Belastungen erreichen und nicht aus der Bahn geworfen werden, startet der Bund das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona“ für Kinder und Jugendliche mit einer Fördersumme von insgesamt 2 Milliarden Euro für dieses und das kommende Jahr.

Die Ziele des Aktionsprogramms sind Lernrückstände aufholen, die frühkindliche Bildung intensiver fördern, Ferienfreizeiten und außerschulische Angebote ausbauen und die Jungen in Alltag und Schule unterstützen. In Zahlen ausgedrückt heißt das, der Bund gibt 1 Milliarde Euro für zusätzliche Förderangebote, mit denen verpasster Schulstoff aufgeholt werden kann. Weitere 150 Millionen Euro fließen in die wichtige frühkindliche Bildung: Bundesweit werden davon unter anderem 1.000 zusätzliche Sprach-Kitas profitieren. 530 Millionen Euro gibt es unter anderem für die Jugendarbeit im Sport, Ausflüge, Ferienfreizeiten, außerschulische Angebote und Mehrgenerationenhäuser. Auch die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt erhält eine zusätzliche Förderung, denn das freiwillige Engagement für Kinder und Jugendliche in Vereinen, Initiativen und anderen ehrenamtlichen Strukturen ist jetzt besonders wichtig. Außerdem wird Kindern aus bedürftigen Familien wird noch einmal gezielt mit einem Kinderfreizeitbonus von je 100 Euro unter die Arme gegriffen. Zu guter Letzt gibt der Bund weitere 320 Millionen Euro für zusätzliche Mentoren bei der Lernförderung, Sozialarbeit- und Freiwilligendienstleistende in Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe.

Jedes Kind soll trotz und nach der Corona-Pandemie die bestmöglichen Chancen auf gute Bildung und persönliche Entwicklung erhalten, damit wir möglichst bald diese besondere Pandemielage und ihre Auswirkungen hinter uns lassen können.

Herzliche Grüße und bleiben Sie weiterhin gesund!

Ihr Günter Krings