Haushaltswoche im Deutschen Bundestag: Das Haushaltsrecht ist so etwas wie das Königsrecht eines Parlaments. Entsprechende Bedeutung haben die Beratungen für alle Abgeordneten. In diesem Jahr stand die Haushaltswoche ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Mit diesem Haushalt verfolgen wir das Ziel, die Folgen der Krise abzufedern. Unsere Botschaft ist eindeutig: Wir lassen in der Pandemie niemanden zurück!

Der Bundeshaushalt 2021 umfasst insgesamt 413 Milliarden Euro. Darin ist die weitere Umsetzung des Konjunktur- und Zukunftspakets enthalten. In der Krise investieren wir in Gesundheit, Digitalisierung und Zukunftstechnologien. Dafür muss der Bund 96 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Das können wir uns dank der Haushaltsdisziplin der vergangenen Jahre, dank der ‚Schwarzen Null‘ leisten. Die CDU will aber schon 2022 zurück zur Schuldenbremse. Wir setzen auf Wirtschaftswachstum – Steuererhöhungen kommen für uns nicht in Frage. Auch in der Finanzpolitik setzen wir auf Nachhaltigkeit.

Doch Nachhaltigkeit hat viele Facetten. Wie passend, dass die Haushaltswoche des Bundestages direkt auf die Nachhaltigkeitswoche folgte. Ein Schwerpunkt war der Klimaschutz durch Aufforstung und Umbau unserer Wälder. Die CDU/CSU-Fraktion hat als Symbol für Klimaschutz Baumsetzlinge im ganzen Land verteilt. Ich konnte aus Berlin eine Rotbuche mit nach Mönchengladbach bringen und auf der MonRo-Ranch in Merreter pflanzen. Gerne habe ich dieses phantastische Projekt besucht, das notleidenden und verstoßenen Tieren ein würdevolles letztes Zuhause gibt.

Es grüßt Sie herzlich!

Ihr Mann in Berlin

Dr. Günter Krings