Krings-Kolumne: Fahrverbote vermeiden

07.10.2018

Ein wenig sperrig kommt der Name des Aktionsplans daher, um den die Spitzen der Großen Koalition in Berlin bis in die Morgenstunden gerungen haben: „Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität“. Aus der Formulierung geht unschwer hervor, welche bedeutenden Werte und widerstreitenden Interessen zu einem angemessenen Ausgleich gebracht werden müssen. Unsere Verantwortung für die Gesundheit der Menschen und die Lebensqualität in den Städten werden wir damit gerecht. Ebenso vermeiden wir mit diesem Kompromiss Fahrverbote so weit wie möglich.

Die Belastung der Luft mit Schadstoffen unterscheidet sich zwischen ländlichem Raum und Ballungszentren naturgemäß gravierend, auch bei den Städten gibt es teilweise erhebliche Abweichungen. Deshalb hat sich die Bundesregierung für ein differenziertes Vorgehen entschieden. In den letzten Jahren ist die Belastung mit Stickoxiden bereits deutlich zurückgegangen. Trotzdem werden die Grenzwerte in zahlreichen Städten immer noch überschritten. Das ist in Mönchengladbach der Fall, auch wenn andere Städte deutlich stärker belastet sind. Schon im November 2017 hat die Bundesregierung ein Programm auf den Weg gebracht, welches Maßnahmen für saubere Luft in den Städten und Gemeinden mit einer Milliarde Euro fördert. Dieses Engagement wird noch einmal ausgeweitet, um beispielsweise Lieferwagen oder schwere kommunale Fahrzeuge wie Müllwagen nachzurüsten. Die Experten gehen davon aus, dass der Grenzwert in unserer Stadt zukünftig eingehalten werden kann. Fahrverbote in Mönchengladbach wären damit vom Tisch.

Aktuell sind annähernd 40.000 Diesel-Fahrzeuge in Mönchengladbach gemeldet. Auch ich fahre eines davon. Zahlreiche Handwerker und Gewerbetreibende nutzen Diesel-Motoren in ihren Fahrzeugen. Die individuelle Mobilität ist ein hohes Gut, genauso wie die unternehmerische Freiheit. Eigentümer von Diesel-Fahrzeugen trifft der Wertverlust hart. Ich werde alles daran setzen, dass Gerichte keine weiteren Fahrverbote verhängen und sie vor allem auch unserer Stadt erspart bleiben.

 

Es grüßt Sie herzlich!

Ihr Mann in Berlin

Dr. Günter Krings