Heute hat der Bundestag das Gesetz für bessere Löhne in der Pflege (Pflegelöhneverbesserungsgesetz) in der ersten Lesung beraten. „Damit schaffen wir die Grundlage für bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege“, so der Mönchengladbacher Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings (CDU). „Das ist ein wichtiger Fortschritt für die in der Pflege Beschäftigten, aber auch für unsere gesamte Gesellschaft: Denn nur, wenn wir den Pflegeberuf attraktiver machen, werden mehr Menschen diesen verantwortungsvollen Beruf ergreifen. Und nur so können wir es schaffen, dass alle, die auf Pflege angewiesen sind, gut betreut werden“.

Schon heute sind mehr als drei Millionen Menschen in Deutschland auf Pflege angewiesen. Bis 2045 werden es voraussichtlich fünf Millionen Menschen sein. Sie alle haben ein Recht auf eine hochwertige Pflege mit dem Menschen im Mittelpunkt.

Die Neuregelungen betreffen die im Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) vorgesehenen zwei Wege zu besseren Löhnen: die Erstreckung von Tarifverträgen und den Erlass von Rechtsverordnungen auf der Grundlage von Empfehlungen der Pflegekommission.

„Wir als CDU waren uns einig: Die Pflege als Beruf muss attraktiver werden. Vor allem müssen sich die Arbeitsbedingungen in der Pflegebranche spürbar verbessern“, so Krings weiter. Das bedeute auch: bessere Löhne für diese in vieler Hinsicht fordernde Berufe.

„Ich bin überzeugt: Eine Tarifvertragslösung ist die beste Variante. Die Gewerkschaften und Arbeitgeber müssen nun entscheiden, ob sie einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag schaffen oder weiter den Weg über den Pflegemindestlohn beschreiten wollen, den die Pflegekommission vorschlägt“, so Krings abschließend.