"Grundsätzlich CDU" hieß es in dieser Woche im Ernst-Christoffel-Haus in Mönchengladbach. Auf Einladung des Vorsitzenden der CDU Niederrhein Dr. Günter Krings hat Jens Spahn, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gemeinsam mit vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern über den Entwurf des CDU-Grundsatzprogramms diskutiert. Als Leiter der Fachkommission "Wohlstand" legte Spahn in seiner einführenden Rede den Fokus insbesondere auf die wirtschaftlichen Aspekte, doch auch der Blick auf die gesamtdeutschen Entwicklungen blieb nicht aus. Dabei wurde deutlich: Der Wohlstand unserer Gesellschaft ist keine Selbstverständlichkeit. Es braucht die richtigen Rahmenbedingungen auf dem Arbeitsmarkt, bei der Wettbewerbs- und Standortpolitik und auch im Bereich Forschung und Entwicklung, damit Leistung sich wieder lohnt.

In der anschließenden Diskussion waren die Themen dann vielfältig - von der Energiewende, über bezahlbaren Wohnraum, bis hin zum Umgang mit der AfD. Auch die aktuelle Debatte, um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine und die Haltung von Bundeskanzler Scholz, wurden intensiv betrachtet. Jens Spahn ließ allerdings keinen Zweifel an der Haltung der CDU aufkommen: "Nichts rechtsfertigt diesen brutalen Angriff Russlands auf die Ukraine. Dieser Krieg bedroht die freiheitlich demokratische Ordnung in Europa, die die Ukrainer auch für uns gerade mit ihrem Leben verteidigen. Natürlich müssen wir sie dabei mit allen Mitteln unterstützen." Dafür erhielt er von allen Anwesenden breite Zustimmung und Applaus. Ebenfalls viel Zustimmung erhielt das Fazit des Bezirksvorsitzenden der CDU Niederrhein, Dr. Günter Krings. Er betonte, gerade der Weg zum Grundsatzprogramm sei die beste Gelegenheit, "viel über unsere CDU und unsere Ziele und Überzeugungen zu sprechen und möglichst wenig über andere Parteien."

Vor rund zwei Jahren hat die CDU sich auf den Weg gemacht, sich ein neues Grundsatzprogramm zu geben. In dieser Zeit hat die Programm- und Grundsatzkommission die Grundsätze und Positionen der CDU Deutschlands fortgeschrieben und weiterentwickelt. In den kommenden Wochen tourt der 70-seitige Entwurf des Programms durch Deutschland und wird auf den Regionalkonferenzen in Mainz, Hannover, Stuttgart, Chemnitz, Köln und Berlin diskutiert. Auf dem CDU Bundesparteitag vom 06. bis 08. Mai wird das Programm dann verabschiedet.

Hier ein kurzes Video zur Veranstaltung: https://youtu.be/_CMohRF7Zek