Krings: „Mit den Maßnahmen kommt die Digitalisierung erheblich voran.“

Die neue Datenstrategie der Bundesregierung stellt ein Innovationskonzept dar, um gesellschaftlichen Fortschritt und nachhaltiges Wachstum in der Bundesrepublik zu fördern. Ziel dieser Strategie ist, die Digitalisierung in Deutschland unter gerechter Teilhabe aller Bürger, Institutionen und Verbände zu forcieren. Daher wurden insgesamt mehr als 240 konkrete Maßnahmen erarbeitet, die das gesamte Spektrum der Datenpolitik der Bundesregierung abdecken und zugleich Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft in die Pflicht nehmen.

Der Mönchgengladbacher Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings (CDU) betont: "Durch innovative und verantwortungsbewusste Datennutzung kann das Zusammenleben in Deutschland, Europa und der Welt nachhaltig verbessert und natürliche Ressourcen geschont werden." Die Eckpunkte der Datenstrategie wurden bereits im November 2019 verabschiedet. Daraufhin wurde im Januar 2020 unter Mitwirkung der CDU/CSU-Fraktion ein breiter Beteiligungsprozess gestartet. Anhand einer Onlinebefragung mit mehr als 1200 Teilnehmern, zahlreichen Gesprächen mit Experten sowie Empfehlungen verschiedener Expertengremien der Bundesregierung wurde die nationale Datenstrategie entwickelt.

Die beschlossenen Maßnahmen betreffen vier große Handlungsfelder. Zunächst soll die Datenbereitstellung auf infrastruktureller Ebene verbessert und so eine Sicherung des Datenzugangs gewährleistet werden. Das Fundament für die moderne Dateninfrastruktur wird durch Maßnahmen gelegt, die sowohl die Produktion von Quanten- und Hochleistungsrechnern als auch die Entwicklung modernster Mikroelektrotechnik und Computerchips der nächsten Generation fördern.

Neben der Gewährleistung eines sicheren Datenzugangs soll auch eine verantwortungsvolle Datennutzung garantiert werden, um so Innovationsmöglichkeiten hervorzuheben und Missbrauchsrisiken von vornherein ausschließen zu können.  Krings, der als Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministeriums für die Datenpolitik zuständig ist, dazu: "Die Nutzung von Daten muss und wird in Deutschland natürlich im Einklang mit den Grundrechten erfolgen. Gerade deshalb bin ich optimistisch, dass wir nicht nur die Wertschöpfungspotenziale heben, sondern durch die neue Datenstrategie das Leben der Menschen nachhaltig verbessern können." Darüber hinaus wird die Erhöhung der Datenkompetenz in der breiten Bevölkerung, der Wirtschaft und Wissenschaft sowie die Etablierung einer neuen Datenkultur in Deutschland als weiteres Ziel definiert. Dazu wird noch im Februar eine nationale digitale Bildungsoffensive ins Leben gerufen, um Lehr- und Lernangebote zu zentralen Aspekten der Digitalisierung auszuweiten. Das Thema "Umgang mit Daten" nimmt in dieser Hinsicht eine zentrale Rolle ein. 

Ein weiteres Handlungsfeld betrifft die Neuaufstellung der staatlichen Verwaltung, wodurch der Staat als Vorreiter der neuen Datenkultur vorangehen wird. Die Dateninfrastruktur soll nachhaltig gestaltet und die eigene Datenkompetenz verbessert werden, um so für die modernen Bürgerinnen und Bürger gute digitale Leistungen erbringen zu können.

Warum der Datenaustausch so wichtig ist, wird in der aktuellen Lage der Corona-Pandemie besonders deutlich: Es hat nur knapp ein Jahr gedauert, bis ein wirksamer Impfstoff gegen Covid-19 entwickelt werden konnte. Dies war nur möglich, da Wissenschaftlicher ihre Erkenntnisse und Forschungsdaten permanent austauschen konnten. Dadurch wurde die Fehlerquote minimiert und der Weg zum Ziel beschleunigt. Digitalisierung und Datenaustausch haben in der Pandemie enorm an Bedeutung gewonnen und tragen zur Bekämpfung dieser bei.

Die Strategie wurde in Abstimmung mit der Europäischen Kommission erstellt und ergänzt die europäische Datenstrategie mit nationalen Maßnahmen. Deutschland soll dadurch als Vorbild für die innovative Nutzung von Daten in Europa agieren.
Krings resümiert: "Daten sind der neue Rohstoff in der digitalen Gesellschaft. Wir können und müssen die Möglichkeiten nutzen, die uns die Daten bieten, um dadurch aktuelle und künftige gesellschaftliche Probleme zu lösen. Deshalb können die von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen als Anregung für die Datenpolitik in anderen europäischen Staaten in Betracht gezogen werden."