Projektgruppe Urheberrecht nimmt Arbeit auf

Die Projektgruppe Urheberrecht der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestags hat am heutigen Montag ihre Arbeit aufgenommen. Der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings erwartet von dieser wichtige Impulse für die Weiterentwicklung des Urheberrechts.

"Das Urheberrecht muss wegen der ständig wachsenden Herausforderungen durch das Internet immer weiter aktualisiert werden. Die neue Projektgruppe Urheberrecht der Enquete-Kommission wird eine Bestandsaufnahme unternehmen und nach langfristigen Lösungen suchen", kommentierte Krings die erste Sitzung.

Für eine Weiterentwicklung des Urheberrechts müsse der Grundsatz gelten, dass auch in der digitalen Welt nur das gelten kann, was in der analogen gilt. Auch wenn das Medium Internet global sei, so handelten die Menschen im Internet wie in der realen Welt: "Sie treffen Freunde, kaufen ein, suchen nach Informationen oder arbeiten. Daher müssen überall auch die gleichen Wertungsmaßstäbe gelten. Dies gilt für ethische Standards ebenso wie für das Zivil- und das Strafrecht", so Krings.

Die Projektgruppe wird abseits von anstehenden Reformvorhaben wie dem "3. Korb" des Urheberechts langfristige Trends und Entwicklungen zu besprechen. In voraussichtlich vier Sitzungen werden sich Bundestagsabgeordnete und Sachverständige mit der Bedeutung des Urheberrechts, neuen Vergütungs- und Geschäftsmodellen, der kollektiven Rechtewahrnehmung in Europa und der Rechtsdurchsetzung im Internet auseinandersetzen.