CDU kritisiert langsame Umsetzung des Konjunkturpakets in Mönchengladbach

Die Mönchengladbacher CDU bemängelt die langsame Umsetzung des Konjunkturpaketes II in Mönchengladbach. „ Die CDU-Fraktion will vom Oberbürgermeister wissen, warum Mönchengladbach anderen Städten im Umkreis so weit hinterherhinkt“, so der Mönchengladbacher CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Peter Schlegelmilch.

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings wundert sich über die bisherige Bilanz des Konjunkturpaketes II in Mönchengladbach: „Zum Ende des Jahres müssen wir leider feststellen, dass in unserer Stadt noch deutlich zu wenige Projekte auf der Baustelle sind“, so Krings. Viele der beschlossenen Maßnahmen seien immer noch in der Planungsphase: „Wir haben hier viel Zeit verloren, in der eigentlich durch die Konjunkturhilfen Arbeitsplätze und Aufträge für die mittelständischen Unternehmen in Mönchengladbach gesichert werden sollten“, so Krings. „Andere Städte waren da einfach schneller als wir. Da gibt es noch viel Verbesserungspotential.“ Mönchengladbach hat aus dem Konjunkturpaket rund 32 Millionen Euro erhalten.

Die Verwaltung müsse erklären, warum Mönchengladbach langsamer als andere Städte sei, so die CDU-Ratsfraktion. Außerdem sei man sehr erstaunt darüber, dass einige Maßnahmen in der Planungsphase immer teurer geworden seien. So ist mittlerweile zum Beispiel die energetische Sanierung des Gymnasiums am Geroweiher fraglich, weil die Mittel schon bei teurer gewordenen anderen Projekten verplant seien. „Der Oberbürgermeister hat erklärt, dass das Konjunkturpaket für ihn Chefsache sei – nun muss er auch darlegen, wie es zu den Problemen in Mönchengladbach gekommen ist“, so Dr. Hans-Peter Schlegelmilch.