Ein spannendes Jahr 2009
Zu Beginn eines neuen Jahres ist es guter Brauch, den Blick nach vorne zu richten. Wir fragen uns, was die kommenden Monate für uns und unsere Familien bereithalten werden. Wir fragen uns, wie die Entwicklung in beruflicher und auch in politischer Hinsicht aussehen mag. Der Rückblick auf das vergangene Jahr lässt unschwer erkennen, welches Thema auch 2009 ganz oben auf der Agenda stehen wird: Die weltweite Finanzkrise mit ihren Folgen. Eine unvorstellbare Menge an Geld ist verspielt worden. Nun sorgen sich viele um ihre Ersparnisse, haben Angst um ihren Arbeitsplatz. In dieser schwierigen Situation war das entschlossene Handeln der Bundesregierung notwendig, um die Unternehmen zu schützen und um Arbeit und Einkommen der Menschen zu sichern. Ein erstes Maßnahmepaket zur Stärkung der Konjunktur ist bereits verabschiedet worden. Für den Januar hat Bundeskanzlerin Angela Merkel einen weiteren Schritt angekündigt. Ein solcher will allerdings sorgfältig bedacht sein; schließlich sollen die Investitionen genau da ansetzen, wo Arbeitsplätze erhalten oder neu geschaffen werden können. Nur dann sind die zusätzlichen Ausgaben unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit zu vertreten. Unser Ziel ist es, dass Deutschland nach der Krise besser aufgestellt und für die globalisierte Welt des 21. Jahrhunderts gerüstet ist. Nicht umsonst verwenden die Chinesen für die Begriffe „Krise“ und „Chance“ ein- und dasselbe Schriftzeichen.
Ein wichtiges Datum für das kommende Jahr ist der 23. Mai mit der Wahl des Bundespräsidenten. Vor wenigen Monaten hatte ich wieder Gelegenheit mit Horst Köhler zu sprechen, als ich einen Besuch des Rheydter Jugendchores bei ihm vermittelt hatte. Nicht nur ich, sondern auch die jungen Besucher konnten sich von seiner offenen und herzlichen Art überzeugen – die in einem spontanen gemeinsamen Singen auf den Stufen von Schloss Bellevue gipfelte. Er erschien uns einmal mehr als der Präsident aller Deutschen. Ich meine, Horst Köhler hat in seiner Weihnachtsansprache auch zu Recht eine bessere Ordnung von Wirtschaft und Finanzen angemahnt, „in der das Kapital allen zu Dienste ist und sich niemand davon beherrscht fühlen muss.“ Ich hätte mir persönlich gewünscht, dass seine Wiederwahl gerade in der jetzigen schwierigen Zeit von einem breiteren Konsens getragen worden wäre.
Wenig später werden auch die Bürgerinnen und Bürger in Mönchengladbach zu den Urnen gerufen. Am 7. Juni fallen Europa- und Kommunalwahlen an einem Tag zusammen. Ich hoffe sehr, dass sich dies im Hinblick auf die traditionell schwache Wahlbeteiligung positiv auswirken wird. Denn es gibt gute Gründe, von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Über den Einfluss der Europäischen Union auf unser alltägliches Leben muss nichts mehr gesagt werden. Und auch die zahlreichen kommunalpolitisch Aktiven vor Ort, von deren ehrenamtlichen Engagement unsere Stadt lebt, haben einen größeren Zuspruch verdient. Wir sollten uns vergegenwärtigen, dass wir an diesem Tag die Zukunft unseres unmittelbaren Lebensumfeldes bestimmen können. Das sollte Motivation genug sein.
Die Bundestagswahl am 27. September ist natürlich nicht nur für mich das wichtigste politische Datum des Jahres. Ich freue mich darauf, mich gemeinsam mit meinen Mitbewerbern erneut dem Votum der Mönchengladbacher zu stellen. Aber niemand soll denken, dass der Wahlkampf schon begonnen hat: Als Abgeordnete im Bundestags sehe ich mich in der Verantwortung, an der Lösung der großen und kleinen Problemen unseres Landes zu arbeiten – von der Finanzkrise bis hin zu den Verspätungen der Bahn. Da ist aus meiner Sicht kein Platz für einen verfrühten Wahlkampf. Die Große Koalition hat noch genug zu tun.