Der Georgien-Konflikt
Mit Fassungslosigkeit blickte die Welt in den vergangenen Wochen auf den Kaukasus. Die Bilder der kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Russland und Georgien und das Leid der Menschen rufen in fataler Weise Erinnerungen an die Balkan-Kriege der 90er Jahre und den Tschetschenien-Konflikt wach. Unvermittelt ist ein kleines Land am Schwarzen Meer in den Focus der Weltöffentlichkeit geraten. 4,6 Mio. Menschen leben in Georgien, dessen Fläche der von Bayern entspricht. Die Hauptstadt Tiflis ist mit 1,25 Mio. Einwohnern das Herz des Landes – und die einzige Stadt, die größer als Mönchengladbach ist.
Dieser kurze, aber blutige Krieg kam keineswegs aus dem Nichts, schwelte der Konflikt doch bereits seit dem Zerfall der Sowjetunion. Während der späten 80er Jahre entwickelte sich in Georgien eine starke Unabhängigkeitsbewegung, am 9. April 1991 erfolgte schließlich die Unabhängigkeitserklärung. Dieser Schritt löste nicht nur in Russland, sondern auch in Teilen Georgiens wenig Begeisterung aus. Die Regionen Südossetien und Abchasien, die sich traditionell an Moskau orientieren, widersetzten sich diesen Bestrebungen und beanspruchten ihre staatliche Unabhängigkeit. So kam es 1991 zu militärischen Auseinandersetzungen, ohne dass eine Klärung der Lage herbeigeführt worden wäre. Unter dem Schutz Russlands entstanden in Südossetien und Abchasien autonome Republiken, die bis heute ein Eigenleben führen und sich der Kontrolle der georgischen Regierung entziehen. Das moderne Völkerrecht hat aber zu recht mit der Vorstellung aufgeräumt, dass jede Volksgruppe ein Recht auf einen eigenen Staat hat. Ansonsten hätten wir nicht 200, sondern 3.500 Mitglieder der Vereinten Nationen. Mit 80.000 Einwohnern Südossetiens, von denen ein Drittel gar nicht dem Volk der Osseten angehört, ist auch nicht ernsthaft ein „Staat zu machen“. Auf friedliche Autonomie hätten sie aber allemal einen Anspruch.
Es ist nur schwer nachvollziehbar, warum Georgien eine militärische Konfrontation riskierte. Kein Verständnis verdient jedenfalls die unverhältnismäßige militärische Gewaltanwendung und die Besetzung von Teilen Georgiens durch Russland. Mit dem Sechs-Punkte Plan der Europäischen Union für einen Waffenstillstand und dem Bekenntnis zur territorialen Integrität Georgiens gewinnt die Diplomatie nun hoffentlich wieder die Oberhand. Nun besteht eine realistische Chance, eine friedliche Beilegung des Konfliktes, zumindest aber eine zivilisierte Auseinandersetzung zu erreichen.
Ungeachtet dessen darf man die symbolische Bedeutung der Geschehnisse nicht unterschätzen. Nach den schmerzlichen Transformationsprozessen der 90er Jahre hat Russland, unterstützt durch die Preisexplosion an den Rohstoffmärkten, deutlich an Stärke gewonnen. Unter der Führung von Wladimir Putin hat sich eine Weltmacht zurückgemeldet, welche die ehemaligen Republiken der UdSSR als natürliche Einflusssphäre betrachtet. Hier ist der Konflikt mit den USA und ihrem Engagement in Zentralasien und Osteuropa vorprogrammiert. Mit der Anerkennung von Südossetien und Abchasien als Staaten ist Russland aber offensichtlich einen Schritt zu weit gegangen. Dieser Herausforderung müssen wir uns stellen, es gilt nun ebenso wenig Schwäche zu zeigen wie den Gesprächsfaden abreißen zu lassen.